Öffentlicher Teil
- Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2021
Herr Fischer erläutert die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan und beantwortet die Fragen der Ratsmitglieder.
Beschluss:
Der Rat stimmt dem Haushaltsplan und der Haushaltssatzung für das Jahr 2021 zu.
Abstimmung:
Ja-Stimmen 10 (einstimmig)
2. Bericht des Ortsbürgermeisters
- Es wurden sechs neue Mülleimer angeschafft. Die Kosten belaufen sich auf 671,73 €.
- Die Säcke und die Vorrichtungen des Baumbewässerungssystems sind angekommen. Gesamtkosten 3.190,39 €.
- Die Putz- und Anstricharbeiten im Eingangsbereich des Bürgerhauses sind fertiggestellt. Ebenso wurde die Gaststätte neu gestrichen. Kosten 1.916,61 €.
- In der letzten Gemeinderatssitzung wurde die Gründung eines Ausschusses besprochen, dessen Ziel es ist, die Möglichkeiten zu erörtern, wie die Ordnung rund um unser Dorf verbessert werden kann. Schon seit vielen Jahren treten die Bürger an uns heran und beschweren sich über die Unordnung rund um unser Dorf. Der Ausschuss hat das erste Mal am 6. Mai 2021 getagt. Die Missstände wurden bereits im vergangenen Jahr von einigen Gemeinderatsmitgliedern dokumentiert. Im Herbst erfolgt eine Aktualisierung. Anschließend wollen wir mit den Nutzern und Eigentümer ins Gespräch kommen. Jeder sollte ein Interesse daran haben, dass die Flächen in Ordnung sind.
- Es wurde ein Antrag für eine Prämie für den Erhalt des Waldes gestellt. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat einen Betrag von 5830 € bewilligt.
3. Bericht der Rechnungsprüfer über die Jahresabschlüsse 2015, 2016 und 2017; Entlastungs- und Feststellungsbeschluss
Ortsbürgermeister Kremer und Ratsmitglied Weimer, als seinerzeitige Beigeordnete, nehmen weder an der Beratung noch an der Beschlussfassung teil.
Ratsmitglied Christoph Malm übernimmt die Sitzungsleitung und berichtet über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2015, 2016 und 2017 die gemeinsam mit den Ratsmitgliedern Katharina Malm und Frank Reusch erfolgt ist.
In den Jahren 2015 und 2016 wurden keine Beanstandungen festgestellt. Im Jahr 2017 wurde eine Rechnung einer anderen Ortsgemeinde fälschlicherweise über das Konto der Gemeinde Weroth angewiesen. Die Umbuchung erfolgt im Laufe des Jahres.
Der Gemeinderat fast folgende Beschlüsse jeweils für die Jahre 2015, 2016 und 2017.
Feststellung des Jahresabschlusses sowie Entlastung gemäß Paragraph 114 I GemO
Feststellungsbeschluss:
Nach Kenntnisnahme des Berichts der Rechnungsprüfer über die Prüfung des Jahresabschlusses der Ortsgemeinde wird der Jahresabschluss für das jeweilige Haushaltsjahr festgestellt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen 8 (einstimmig)
Entlastungsbeschluss:
Dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten der Ortsgemeinde sowie dem Bürgermeister und dem Beigeordneten der Verbandsgemeinde Wallmerod wird für das jeweilige Haushaltsjahr die Entlastung erteilt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen 8 (einstimmig)
4. Verschiedenes
Die Heizung im Sportlerheim ist defekt. Am 07.06. um 18 Uhr findet ein Termin vor Ort statt um die weitere Vorgehensweise zu besprechen.
Der Jugendraum wird seit einigen Jahren nicht genutzt. Es gibt aktuell keinen Bedarf. Der Raum soll zeitnah entkernt werden und ggf. von dem Gemeindearbeiter genutzt werden. Die Möglichkeit der Nutzung soll für die Jugendlichen offen bleiben.
Die Pflanzaktion des Sportvereins soll im Herbst stattfinden. Als Standorte kommen der Friedhof, der Spielplatz und die zukünftige Bauhofhalle in Betracht.
Am 12. Juli 2021 findet um 18:30 Uhr eine Informationsveranstaltung für die Gemeinderatsmitglieder bezüglich der wiederkehrenden Beiträge statt.
Ortsbürgermeister Kremer teilt mit, dass beim Austausch der Lampenköpfe der Straßenlampen eine Umlagepflicht besteht.
Am 10.06 findet eine Videokonferenz mit dem Gemeinderat, dem Planungsbüro Renz, der Verbandsgemeinde und den Verbandsgemeindewerken statt, um den Plan für das neue Baugebiet zu besprechen.
Dem Gemeinderat liegt ein Planungsentwurf für die Friedhofssanierung vor. Es soll ein gemeinsames Gespräch mit dem Planer Pott stattfinden, um die weitere Vorgehensweise zu besprechen. Ortsbürgermeister Kremer erkundigt sich im Vorfeld bei der Verbandsgemeinde über die Vorgaben bezüglich der Ausschreibung.
Ratsmitglied Christoph Malm erkundigt sich nach den Neupflanzungen der Douglasien, die bereits alle abgestorben sind. Die Situation ist den Förstern bekannt und die die Setzlinge wurden bereits reklamiert.
Der diesjährige Waldbegang soll im Juli stattfinden.
In diesem Zusammenhang sollen sich die Bäume in Bezug auf die Verkehrssicherungspflicht auf dem ehemaligen Grundstück der Baumschule Alzen angeschaut werden.
Ratsmitglied Frank Reusch erkundigt sich ob die beiden Sportplätze auch durch Freizeitsportler genutzt werden können. Das Thema wird mit dem Sportverein besprochen.
Ratsmitglied Udo Reusch teilt mit, dass die Bankette außerorts, entlang der Verlängerung der Unterstraße, dringend erneuert werden muss. Es soll ein Kostenvoranschlag angefordert werden.
